Abfallrecht in Thüringen und der Stadt Erfurt

Thüringer Gemeinde -und Landkreisordnung ( Thüringer Kommunalordnung )

Thüringer Kommunalabgabegesetz

Thüringer Abfallwirtschaftsgesetz

Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Erfurt

Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Erfurt

Diese Gebühren enthalten folgende Leistungen:

-Einsammeln mit kontinuierlicher Abfuhr u.Nebenleistungen

-Verwertung

-Restabfallbehandlung

-Endabfalllagerung getrennt nach

• Hausmüll
• Sperrmüll
• Schadstoffhaltige Abfälle aus Haushaltungen
• Altpapier ,Pappe ,Kartonagen
• Bioabfall aus privaten Haushaltungen
• Grünabfälle in haushaltsüblichen Mengen
• Elektrische und Elektronische Geräte u. Altkühlgeräte
• Haushaltstypischer Schrott

-Verwaltungskosten

-Kosten für Abfallberatung

-Rekultivierungsrücklage

Abfall- und Müllentsorgung getrennt nach ...

• Graue Tonne Hausmüll
• Gelbe Tonne u.Sack LPV Leichtverpackungen mit grünem Punkt
• Blaue Tonne Papier ,Pappe ,Kartonagen
• Braune Tonne Bioabfälle
• Sonderabfall Wertstoffhof od.mobil ,Farben ,Lacke , PSM
• Sperrmüll ,Schrott Organisiert üb. WBG od. Privat
• Weisse Ware Kühlschrank ,Waschmaschinen mit Antrag
• Braune Ware Fernseh ,Radio ,Computer mit Antrag
• Glas Feste Standcontainer nach weiss ,braun ,grün
• Grünabfall Feste Standcontainer
• Weihnachtsbäume Im Januar und Februar
• Textilien Feste Standcontainer
• Fäkalien Telefonische Beauftragung
• Elektro u. Elektronik Wertstoffhöfe Mitte ,Nord u.Schwerborn
• Altholz Telefonische Beauftragung
• Altfenster Telefonische Beauftragung

Sonstige Dienstleistungen

• Herstellung ,Produktion und Lieferung von

- Erfurter Bodensubstraten ( 8 Varianten)
- Erfurter Gütekompost ( 3 Varianten )
- Erfurter Erden ( Oberboden ,Unterboden )
- Erfurter Blumenerde
- Mineralische Recyclingbaustoffe ( 5Varianten )

• Containerservice
• Entrümpelung
• Bereitstellung von Chemietoiletten
• Strassenreinigung
• Winterdienst
• Erfurter Tierheimen
• Stöberhaus
• Abfall- u.Wertstoffberatung

Vorhandene Anlagen zur Durchführung der Dienstleistungen

• Altholzaufbereitungsanlage
• Altfensteraufbereitungsanlage
• Bauschuttbrecheranlage
• Baustellenabfallsortieranlage
• Bodenbörse
• Deponie
• Kompostierungsanlage
• Sortieranlage für Leichtverpackungen
• Wertstoffhöfe

Restabfallbehandlung in der Stadt Erfurt

• Geltungsbereich ab 1.6. 2006 für organisch abbaubare Abfälle
• Hausmüll aus der grauen Tonne
• Sperrmüll
• Hausmüllähnliche Abfälle aus Gewerbe
• Diese Müllarten müssen vor der Deponierung einer Behandlung unterzogen werden
• Thermische Behandlung durch Verbrennung
• Mechanich-biologische Behandlung
• Gesetzlichkeiten : Technische Anleitung Siedlungsabfälle von 1993
• Abfallablagerungsverordnung von 2001

Zielstellung:

Die bei den Abbauprozessen von organisch abbaubaren Abfällen entstehenden Gase ( Kohlendioxid u. Methan ) sind klimaschädliche Treibhausgase.Das gleichfalls entstehende Sickerwasser führt zu hohen Nachsorgeaufwendungen für die Deponien.
Das im Restabfall vorhandene Energiepotential soll effektiv genutzt werden um Primärenergieträger einzusparen.
Schadstoffe im Abfall sollen zerstört bzw. aus dem Kreislauf ausgeschleust werden.
Das Volumen der zu deponierenden Abfälle soll reduziert werden um weniger Deponievolumen zu beanspruchen.

Entwicklung der Restabfallbehandlung in Erfurt

Auswahlkriterien für den Standort Erfurt -Stotternheimer Strasse :

• Größter Anteil der zu behandelnden Abfallmenge aus Erfurt
• Optimale Infrastruktur und Anbindung an die Versogung mit Strom,Gas,Fernwärme, Trink-u.Brauchwasser
• Nähe zur Gas-und Dampfturbinenanlage und unmittelbare Einspeisemöglichkeit der gewonnenen Energie in das Netz der SWE Strom-und Fernwärme GmbH
• Gute Straßenanbindung an die Ostumfahrung der A 71 und naheliegende Deponie Schwerborn
• Lage in einem industriell genutzten Gebiet und großer Abstand zur Wohnbebauung

Kriterien der Planungsgrundlage

• 1999\\2000 erfolgreiches Raumordnungsverfahren für den Standort Erfurt-Ost
• Erfolgreiches -Bürgerbegehren gegen Müllverbrennung in Erfurt
• 24.2.2002 Ausschreibung der Restabfallbehandlungsanlage durch die SWE Stadtwerke Erfurt GmbH im Auftrag des Stadtrates

Zielstellung der Ausschreibung:

• Kombination einer mechanisch,biologischen Behandlung (MBA) mit einer einer energetischen Verwertung (EnVA)
• Vermeidung einer rein thermischen Anlage und kein Transport zu einer anderen Anlage
• Abschluß einer Zweckvereinbarung der Stadt Erfurt mit Stadt-und Landkreis Weimar
• Umfang der zu behandelnden Menge vor der Deponierung jährlich ab 2006 ca.57.000 t aus Erfurt und 16.000 t aus Weimar

Stand der Restabfallbehandlung in Erfurt

Die in Erfurt vorgesehene Kombination der unterschiedlichen Behandlungsverfahren ist ein Novum in Deutschland und Europa.

 

Geschichtliche Entwicklung der Entsorgung von Abfall und Müll der Stadt Erfurt  vom19.Jahrhundert bis zur Gegenwart

1822: Erfurt erhält kommunale Selbstverwaltung u.damit die Pflicht zur Fäkalienentsorgung, Müllabfuhr u. Straßenreinigung.

Entstehung von künstlich angelegten Kanälen- SIELE- für Lösch-u.Brauchwasser.

Entsorgung der Exkremente über Senkgruben.

1876: Bau der städtischen Kanalisation als unterirdisches Rohrsystem,

Wegfall der Siele

1898: Beschluss über die Organisatione des städtischen Entsorgungswesens,

Aufbau des städtischen Abfuhrwesens als eigenständiger Bereich d. Stadtverwaltung,

Regelung der Abfuhr u.Entleerung der Abtrittstonnen u. Fäkaliengruben

1902: Übernahme der Müllabfuhr in den städtischen Betrieb,

Einteilung der Stadt in Abholbezirke

Müllabfuhr mit privaten Fuhrunternehmen mit Pferdegespann u. Kutscher

Ablagerung des Mülls in städtische Kiesgruben zum Auffüllen

1916: Probleme bei Müllabfuhr durch 1.Weltkrieg,Mangel an Personal,Pferden u.

Ausrüstung- 18 Russen als Arbeitskräfte

1937: Müllabfuhr weiter in Kiesgruben

Durchsuchung des Mülls auf verwerbare Rohstoffe (Privatunternehmen)

Umstellung der gesamten Müllabfuhr auf Kfz-Technik

Einsammeln von Altpapier durch das Fuhramt( Sammelwagen)

1945: Schwere Kriegsschäden bei Müllabfuhr

Verantwortl.für Müllabfuhr ist das Städtische Fuhramt

Trümmerentsorgung durch Privatunternehmen

1948: Gesetz zur Bildung kommunaler Wirtschaftsunternehmen (KMU )

Übernahme des Fuhramtes in das KMU der Stadt Erfurt

1952: Umbenennung des Fuhramtes in Stadtreinigung-VEB Erfurter Stadtreinigung

1960: Modernisierung des Fuhrparkes

1967: 320 Mitarbeiter für Müll,Straßenreinigung,Fäkalien,Futtermittel

1968: Deponie Roter Berg-Bau einer Kompostierungsanlage

1973: Aufstellung der ersten Müll Großcontainer

Tierheim u.Fundbüro wurden Stadtreinigung zugeordnet

Einsatz von Wasserwagen zum Sprengen der Straßen

Gullyreinigung wurde von Wasserwirtschaft übernommen

1976: Deponie Schwerborn

Verbrennung von Deponiegas zur Heizung des Sozialgebäudes

1980: Umzug der Stadtwirtschaft von der Liebknechtstraße nach Teichmannshof

1982: Rat der Stadt Abteilung ÖVW

Verbesserung des Erscheinungsbildes von Mülltonnenstandplätzen

1986: Namensänderung in VEB Stadtwirtschaft

1992: Namensänderung in Stadtwerke Erfurt,Stadtwirtschafts GmbH

Bau des Verwaltungsgebäudes in der Apoldaer Straßenanbindung

Neben der Deponie wurden Fragen der Vermeidung u.Verwertung von Abfall aktuell

Neue Technik u.neues flächendeckendes Netz von Behälterstandorten für

Glas und Papier wurden geschaffen

1995: Berufung eines 2. Geschäftsführers

Großaktion Sperrmüll nach der Wende ,Entsorgung Autowracks,

Errichtung Wertstoffhof Erfurt-Nord ,Aufstellung von Papierkörben,

Erfassung von Grünabfällen

Einführung Duales System Deutschland (DSD )

Schaffung einer Sortieranlage für Wertstoffe

Ausbau und Sanierung der Deponie Schwerborn

Schaffung eines Labors für Kontrolluntersuchungen

Umfangreiche chemische Untersuchungen der Deponie

Schaffung einer Baustellensortieranlage und Kompostierung

Rückgang der zu deponierenden Abfallmenge durch Aufklärungsarbeit und Abfalltrennung

Entwicklung der Deponie Schwerborn vom reinen Deponiestandort zu

einem Komplex von Abfallbeseitigung und Abfallverwertung

Beginn der Sammlung von Sonderabfällen

Bildung von zwei Geschäftsbereichen

1. Entsorgung ,Deponie ,kaufmännische und technische Verwaltung
2. Verwertung ,Sonderabfall ,Straßenreinigung ,Tierheim

Einweihung des neuen Kundenzentrums in der Magdeburger Allee

1996: Weitere Reduzierung der Deponieabfälle durch Steigerung der Verwertung

Gründung des Stöberhauses und der Kompostabsackhalle

1998: flächendeckende Einführung der Biotonne u.Entsorgung über Fettabscheider

Erfassung von Alttextilien

Computergestützte Erfassung der Restmülltonnen

Neues Kreislauf- u.Abfallwirtschaftsgesetz mit kommunalen Gebühren

1. Einsammeln und Transport
2. Sortieren und Aufbereiten
3. Ablagern und Beseitigen

Entwicklung des Umfanges der deponierten Menge an Haus-u.Sperrmüll in Thüringen

Vorbereitungen zur Restabfallbehandlung in Thüringen (Stand 1.6.2005)

ST : Sachsen-Anhalt

MVA : Müllverbrennungsanlage

MBA : Mechanisch-Biologische Abfallbehandlungsanlage

EVA : Energetische Verwertungsanlage

MA : Mechanische Behandlungsanlage zur Trennung von Stoffströmen

BA : Biologische Behandlungsanlage

ZAN : Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen

ZASt : Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestthüringen

ZRO : Zweckverband Restabfallbehandlung Ostthüringen

ZASO: Zweckverband Abfallwirtschaft Saale-Orla

Qellenverzeichnis :

-Broschüre der Stadtwirtschaft Erfurt: 100 Jahre städtische Entsorgung in Erfurt

-Amtsblätter der Stadtverwaltung Erfurt 2004 u.2005

-Prospekt: Restabfallbehandlung in Thüringen, TUS -Thüringen Umweltservice GmbH Erfurt

-Abfallbilanz 2001 u.2003, Thüringer Ministerium für Landwirtschaft ,Naturschutz und Umwelt

-Umweltreport 2005\\2006 Wirtschaftsraum Thüringen ,VSR Verlag Satz u.Repro GmbH