(1)

In der kreisfreien Stadt Erfurt in der Gemarkung Erfurt in Teilen der Fluren 107, 108, 109 sowie in der Gemarkung Hochheim in Teilen des Flur 9 – südwestlich des Stadtgebietes – wird das Dreienbrunnengebiet als Geschützter Landschaftsbestandteil unter Schutz gestellt. Die Grenzen werden in den Absätzen 2 und 3 näher beschrieben. Der Geschützte Landschaftsbestandteil besteht aus zwei Teilflächen.

(2)

Der Geschützte Landschaftsbestandteil hat eine Fläche von 5,57 ha. Er umfasst die nachstehend aufgeführten Flurstücke (Flurstücke, die nur teilweise innerhalb des GLB liegen werden mit t gekennzeichnet): in der Gemarkung Erfurt
in der Flur 107 die Flurstücke: 1/1, 3/2, 3/3, 3/4, 3/7, 3/8, 3/9, 3/10, 8/1, 9, 10/2, 10/3, 33/1,33/3, 33/4(t), 38;
in der Flur 108 die Flurstücke: 4, 5/1, 5/2, 10, 14/11(t), 31;
in der Flur 109 die Flurstücke: 1/2, 1/5(t), 54/4 sowie in der Gemarkung Hochheim
in der Flur 9 die Flurstücke: 64/3(t), 69/7, 69/8, 69/9, 69/10, 69/11 und 157(t).

(3)

Die örtliche Lage des Geschützten Landschaftsbestandteiles ergibt sich aus der als Anlage zu dieser Verordnung im Maßstab 1: 10000 veröffentlichten Übersichtskarte. Die Grenzen sind in der Karte im Maßstab 1:2000 festgelegt, die Bestandteil dieser Verordnung ist und in denen der Geschützte Landschaftsbestandteil mit durchgehenden Linien umrandet ist. Die Karte(n) werden bei der Stadtverwaltung Erfurt, Untere Naturschutzbehörde, Umwelt- und Naturschutzamt, Stauffenbergallee 18, 99085 Erfurt, niedergelegt und archivmäßig verwahrt. Sie können während der Sprechzeiten von jedermann eingesehen werden.

(4)

Der Geschützte Landschaftsbestandteil ist durch amtliche Schilder gekennzeichnet. Die Kennzeichnung ist jedoch nicht Voraussetzung für die Gültigkeit der Verordnung.

(1)

die Funktionsfähigkeit des Wasserhaushalts, insbesondere die Quellbereiche einschließlich ihrer Abflüsse als naturschutzfachlich wertvollen Lebensraumkomplex landesweit vom Aussterben bedrohter, stark gefährdeter oder gefährdeter Tierarten, insbesondere Vögel, Amphibien, Weichtiere, Köcherfliegen, Wasser- und Kurzflügelkäfer sowie Libellen zu erhalten und regenerieren,

(2)

schotterreiche und röhrichtreiche Uferfluren an Gräben und Kresseklingen, welche für zahlreiche hochgradig gefährdete sowie einige speziell angepasste stenotope Tierarten existentielle Lebensräume darstellen aufgrund seiner Bedeutung auch im Biotopverbund zu erhalten und zu entwickeln,

(3)

die im Zusammenhang mit dem traditionellen Kresseanbau errichteten Kresseklingen als europaweit einzigartige gartenbauliche Nutzungsform zu erhalten und zu entwickeln,

(4)

schädliche Einflüsse wie zu intensive Nutzung, Düngung, Pestizideinsatz, Müllablagerungen und sonstige Verunreinigungen dauerhaft abzuwehren,

(5)

die Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes dauerhaft sicherzustellen,

(6)

den Erhalt der Quellen, insbesondere der Philosophenquelle, als Geotop von regionaler Bedeutung inmitten einer urbanen genutzten Umgebung im Stadtgebiet zu sichern,

(7)

das Gebiet für Forschung und Bildung zu sichern.

(1)

1. die zur Erhaltung oder Verbesserung der ökologischen Funktionsfähigkeit des Geschützten Landschaftsbestandteiles notwendigen und von der Naturschutzbehörde angeordneten oder zugelassenen Überwachungs-, Schutz- und Pflegemaßnahmen,

2. die Beschilderung des Geschützten Landschaftsbestandteiles durch die Untere Naturschutzbehörde,

3. die ordnungsgemäße bisherige landwirtschaftliche, gärtnerische und fischereiwirtschaftliche Nutzung der entsprechend genutzten Flächen, Unterhaltungs-, Instandsetzungs-, Pflege-, Renaturierungs- und Entwicklungsmaßnahmen an Gewässern, Gräben und Klingen einschließlich der Ufergehölze und der wasserbaulichen Anlagen, soweit diese Maßnahme von der Unteren Wasserbehörde angeordnet, ausgewiesen oder zugelassen sind, im Einvernehmen mit oder mit Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde.

4. alle notwendigen Arbeiten zur Erhaltung, Wartung und Erneuerung von Wegen und vorhandenen Versorgungsleitungen,

5. der Ausbau des Gera-Radweges auf 3 Meter Breite in ökologisch verträglicher Bauweise nach Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde und

6. die Neuanlage von Klingen nach Zustimmung durch die Untere Naturschutzbehörde und entsprechend den Zielen des Pflegeplanes.

7. Erkundungs-, Forschungs- und Überwachungs-, Schutz-, Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen sowie Maßnahmen zur Besucherlenkung oder Nutzungsänderung, soweit diese von der Unteren Naturschutzbehörde angewiesen, angeordnet oder zugelassen sind.

8. Die Wahrnehmung gesetzlich bestimmter Aufgaben durch Behördenbedienstete oder von ihnen beauftragter Personen im Einvernehmen mit oder mit Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde

(2)

Das Einvernehmen ist herzustellen bzw. die Zustimmung ist zu erteilen, wenn das Vorhaben mit dem Schutzzweck der Verordnung (§ 2 Abs. 2) zu vereinbaren ist oder die Vereinbarung durch die Anordnung von Nebenbestimmungen hergestellt werden kann.

(1)

Von den Verboten des § 3 kann gemäß § 36 a ThürNatG auf Antrag eine Befreiung erteilt werden, wenn

1. die Durchführung der Vorschriften im Einzelfall
    

   a)	zu einer nicht beabsichtigten Härte führen würde und die Abweichung mit den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu vereinbaren ist oder
   b)	zu einer nicht gewollten Beeinträchtigung von Natur und Landschaft führen würde oder

   
   
2. überwiegende Gründe des Gemeinwohls die Befreiung erfordern.

(2)

Über den Antrag entscheidet die Obere Naturschutzbehörde. Die Befreiung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.

(1)

Ordnungswidrig im Sinne des § 54 Abs. 1 Nr. 1 des ThürNatG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig einem Verbot des § 3 Nr. 1 - 19 dieser Verordnung zuwiderhandelt.

(2)

Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 6 des ThürNatG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig eine vollziehbare Nebenbestimmung in Form einer Auflage zu einer Befreiung nach § 5 dieser Verordnung überhaupt nicht, nicht vollständig, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß erfüllt.

(3)

Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden.

(1)

Die Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

(2)

Der Beschluss des Rates der Stadt Erfurt Nr. 143/61 vom 24.08.1961 über das Naturdenkmal "Der Dreienbrunnen" wird mit in Kraft treten dieser Verordnung aufgehoben.

(3)

Diese Verordnung tritt mit In-Kraft-Treten an die Stelle der bisher geltenden Vorschriften.

Erfurt, 29. Mai 2006

gez. i.V. D. Hagemann
Manfred Ruge
Oberbürgermeister