Erstveröffentlicht im Amtsblatt
der Stadt Erfurt am 10. Oktober 1991

Verordnung über die Verlängerung der einstweiligen Sicherstellung
von 57 Naturdenkmalen in der Landeshauptstadt Erfurt

Durch den Magistratsbeschluß der Stadt Erfurt vom 18. April 1991 (Beschluß Nr. 0045/91) wurden 57 Naturdenkmale (Einzelbäume, Baumgruppen, geologische Denkmale, Quellen und Teiche) für die Dauer von 2 Jahren bis zum 18. April 1993 einstweilig sichergestellt. Aufgrund des § 22 Absatz 1 Satz 2 letzter Halbsatz und Satz 3 in Verbindung mit § 19 Absatz 3 des Vorläufigen Thüringer Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (VorlThürNatG) vom 28. Januar 1993 (GVBl. S 57 ff), § 4 Absatz 2 des Thüringer Gesetzes über die Verkündigung von Rechtsverordnungen und Organisationsanordnungen vom 30. Januar 1991 (GBL Nr. 1, S. 2) und § 5 der Vorläufigen Kommunalordnung für das Land Thüringen – VKO – vom 24. Juli 1992 (GVBL S. 383) verordnet die Landeshauptstadt Erfurt als Untere Naturschutzbehörde:

§ 1

Die einstweilige Sicherstellung von 57 Naturdenkmalen (Anlage 1: Liste der 57 Naturdenkmale) wird gemäß § 22 Absatz 1 des VorlThürNatG um 1 Jahr bis zum 18. April 1994 verlängert.

§ 2
Räumlicher Geltungsbereich

Die Lage bzw. die Grenze der 57 einstweilig sichergestellten Naturdenkmale ergeben sich aus den Karten 1:2000 bzw. 1:5000, in die das Objekt bzw. die Grenzen des Naturdenkmales mit einem Punkt oder einer durchgehenden Linie bezeichnet sind einschließlich der Erläuterungen, die als Anlage 2 Bestandteil dieser Verordnung sind. Diese werden im Naturschutzamt der Stadt Erfurt – Untere Naturschutzbehörde, Stauffenbergallee 18, 99085 Erfurt, archivmäßig verwahrt und können während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden.

Die 57 Naturdenkmale befinden sich oder umfassen folgende Flurstücke und nehmen folgende Flächengrößen ein (Anlage 3). Sind Flurstücke nur zum Teil betroffen, ist nach der Flurstücknummer der Zusatz (z.T.) eingefügt. Anlage 3 ist Bestandteil dieser Verordnung.

Die einstweilig sichergestellten Naturdenkmale sind gemäß § 24 Absatz 1 des VorlThürNatG durch amtliche Schilder gekennzeichnet.

§ 3
Schutzzweck

Zweck der Festsetzung der Naturdenkmale ist es:

1. für den Bestand und die Entwicklung der Pflanzen- und Tierwelt notwendige Lebensräume zu bewahren.

2. bedeutende Einzelobjekte im Naturraum zu bewahren.

§ 4

Die Beseitigung der 57 Naturdenkmale sowie alle Handlungen, die geeignet sind, den Schutzgegenstand nachteilig zu verändern, sind verboten.

Insbesondere sind verboten:

1. Teile der Naturdenkmale wegzunehmen, abzuschlagen oder in anderer Weise zu beschädigen oder zu beseitigen;

2. die Bodengestalt im Bereich der Naturdenkmale zu verändern, den Boden zu verdichten oder in sonstiger Weise ganz oder teilweise zu versiegeln;

3. den Wasserhaushalt des Bodens zu beeinträchtigen;

4. Inschriften, Plakate, Bild- oder Schrifttafeln anzubringen oder aufzustellen;

5. die Naturdenkmale zu beseitigen, die mitgeschützten Flächen außerhalb der zugelassenen Wege zu betreten;

6. bauliche Anlagen im Sinne des Gesetzes über die Bauordnung vom 20. Juli 1990 (Gbl 1 Nr. 50 S. 929) zu errichten, zu beseitigen, oder wesentlich zu ändern, auch wenn dies sonst keiner öffentlich-rechtlichen Erlaubnis bedarf;

7. im Falle von Quellen und Teichen Wasser zu entnehmen und/oder ein- oder abzuleiten;

8. die Lebensbereiche (Biotope) der Tiere und Pflanzen zu stören oder nachteilig zu verändern, einschließlich sie durch chemische oder mechanische Maßnahmen zu beeinflussen;

9. wildlebenden Tieren nachzustellen, sie zu fangen, aufzunehmen, zu verletzen, zu töten oder ihre Entwicklungsformen, Brut- oder Wohnstätten oder Gelege der Natur zu entnehmen oder zu beeinträchtigen;

10. Pflanzen oder Pflanzenbestandteile zu entnehmen oder zu beschädigen;

11. Abfälle zu lagern oder das Gebiet in anderer Weise zu verunreinigen.

§ 4

Ausgenommen von den Verboten des § 4 bleiben:

1. die zur Erhaltung oder Verbesserung der Funktionsfähigkeit der Naturdenkmale von der Unteren Naturschutzbehörde angeordneten oder zugelassenen Überwachungs-, Schutz- und Pflegemaßnahmen;

2. die zum Zeitpunkt der einstweiligen Sicherstellung ausgeübte rechtmäßige landwirtschaftliche oder forstwirtschaftliche Bodennutzung, soweit sie nicht gegen § 4 Absatz 1 und 2 verstößt.

§ 6
Befreiungen

Von den Verboten des § 4 kann unter den Voraussetzungen des § 31 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Bundesnaturschutzgesetzes auf Antrag Befreiung erteilt werden. Über den Antrag entscheidet die Obere Naturschutzbehörde. Die Befreiung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.

§ 7