(1)

Folgende Gebiete der kreisfreien Stadt Erfurt, Gemarkung Töttelstädt, werden als Geschützter Landschaftsbestandteil unter Schutz gestellt:

(2)

Die Geschützten Landschaftsbestandteile umfassen nachstehend aufgeführte Flurstücke, wobei Teilflächen mit (t) gekennzeichnet sind:

1.1

"Die Heubachbüsche"
gelegen bei Erfurt, Gemarkung Töttelstädt, Flur 4, die Flurstücke 162, 163, 165/1, 166, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 174, 175, 176(t), 180(t), 183/1(t), 185, 186, 187, 188, 189, 190, 191, 192, 199(t);

1.2

"Der Queren"
gelegen bei Erfurt, Gemarkung Töttelstädt, Flur 4, die Flurstücke 177(t), 178, 179(t), 180(t), Flur 5, die Flurstücke 49, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100;

1.3

"Gehölz am Heubacher See"
gelegen bei Erfurt, Gemarkung Töttelstädt, Flur 3, die Flurstücke 33(t), 34/1(t), 34/2(t).

(3)

Die örtliche Lage der Geschützten Landschaftsbestandteile ergibt sich aus der als Anlage zu dieser Verordnung im Maßstab 1:10000 veröffentlichten Übersichtskarte. Die Grenze ist in Karten im Maßstab 1:2000 festgelegt, die Bestandteil dieser Verordnung sind und in denen die Geschützten Landschaftsbestandteile mit einer durchgehenden Linie umrandet sind. Die Karten werden bei der Stadtverwaltung Erfurt, Untere Naturschutzbehörde, Umwelt- und Naturschutzamt, Stauffenbergallee 18, 99085 Erfurt, niedergelegt und archivmäßig verwahrt. Sie können während der Sprechstunden von jedermann eingesehen werden.

(4)

Die Geschützten Landschaftsbestandteile sind durch amtliche Schilder gekennzeichnet. Die Kennzeichnung ist jedoch nicht Voraussetzung für die Gültigkeit der Verordnung.

(1)

Zweck der Festsetzung als Geschützter Landschaftsbestandteil ist es,

1. die Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes sicherzustellen,

2. Lebensstätten gefährdeter wild wachsender Pflanzen- und wild lebender Tierarten (Biotope) und gefährdeter Pflanzen- und Tiergemeinschaften (Biozönosen) zu schützen,

3. Biotopverbundsysteme zu erhalten und zu schaffen und

4. schädliche Einwirkungen abzuwenden.

(2)

Der Schutzzweck ist für jeden Geschützten Landschaftsbestandteil nachfolgend näher beschrieben.

1.1

"Die Heubachbüsche" und 1.2. "Der Queren"
Zweck der Festsetzung als Geschützter Landschaftsbestandteil ist es:

• Erhaltung, Pflege und Schutz von Laubmischwäldern in einer sonst weitgehend ausgeräumten Kulturlandschaft,

• Erhalt der Gehölze als Elemente eines Biotopverbundsystems zu den Waldflächen auf der Fahner Höhe,

• die Bestände schützenswerter Pflanzen der Waldsäume zu erhalten,

• den Alt- und Totholzbestand als Lebensraum für verschiedene Tiere, insbesondere für holzbewohnende Insekten und Vögel zu sichern und

• Reste einer ehemals vorhandenen traditionellen Waldnutzung (Mittelwald und Niederwald) zu bewahren und zu entwickeln.

1.3

"Gehölze am Heubacher See"
Zweck der Festsetzung als Geschützter Landschaftsbestandteil ist es:

• den Restbestand eines Niederwaldes zu erhalten, zu pflegen und zu schützen,

• Erhalt des Gehölzes als Teil des Biotopverbundsystemes zu den Gehölzen der Fahner Höhe,

• eine Pufferfläche zum benachbarten "Heubacher See" erhalten und

• den Alt- und Totholzbestand als Lebensraum für verschiedene Tiere, insbesondere für holzbewohnende Insekten und Vögel zu sichern.

(1)

Ausgenommen von den Verboten nach § 3 sind:

1. die zur Erhaltung oder Verbesserung der ökologischen Funktionsfähigkeit der Geschützten Landschaftsbestandteile notwendigen und von den Naturschutzbehörden angeordneten oder zugelassenen Erkundungs- Überwachungs-, Schutz- und Pflege-, Entwicklungs- sowie Forschungs- [und Wiederherstellungs-] maßnahmen [oder Nutzungsänderungen] im Einvernehmen mit oder mit Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde,

2. die rechtmäßige Ausübung der Jagd und Aufgaben des Jagdschutzes, (Verboten ist jedoch die Anlage von Wildäckern, Kirrungen und sonstige Ablage von Futtermitteln am Boden. Die Neuanlage von Wildfütterungen als jagdliche Einrichtung und von Hochsitzen ist möglich, wenn dies die ordnungsgemäße Jagdausübung erforderlich macht. Die Standorte für die Anlage von Wildfütterungen und jagdlichen Einrichtungen bedürfen der Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde),

3. die Beschilderung der Geschützten Landschaftsbestandteile durch die Untere Naturschutzbehörde,

4. eine ordnungsgemäße forstwirtschaftliche Nutzung der Waldflächen unter Berücksichtigung des Erhaltes der ökologischen Vielfalt, im Einvernehmen mit der Unteren Naturschutzbehörde,

5. die Ausweisung und Beschilderung von Rad-, Wander- und Reitwegen,

6. die Wartungs- und Erneuerungsarbeiten an vorhandenen Versorgungsleitungen nach Absprache mit der Unteren Naturschutzbehörde,

7. die Verlegung neuer Leitungen auf den vorhandenen Wirtschaftswegen nach Absprache mit der Unteren Naturschutzbehörde und

8. die Wahrnehmung gesetzlich bestimmter Aufsichts- und Überwachungsaufgaben durch Behördendienste oder von ihnen beauftragte Personen.

(2)

Das Einvernehmen ist herzustellen beziehungsweise die Zustimmung ist zu erteilen, wenn das Vorhaben mit dem Schutzzweck der Verordnung (§ 2) zu vereinbaren ist oder diese Vereinbarkeit durch die Anordnung von Nebenbestimmungen hergestellt werden kann.

(1)

Von den Verboten des § 3 kann gemäß § 36 a ThürNatG auf Antrag eine Befreiung erteilt werden, wenn

1. die Durchführung der Vorschriften im Einzelfall
    

   a)	zu einer nicht beabsichtigten Härte führen würde und die Abweichung mit den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu vereinbaren ist oder
   b)	zu einer nicht gewollten Beeinträchtigung von Natur und Landschaft führen würde oder

   
   
2. überwiegende Gründe des Gemeinwohls die Befreiung erfordern.

(2)

Über den Antrag entscheidet die Obere Naturschutzbehörde. Die Befreiung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.

(1)

Ordnungswidrig im Sinne des § 54 Abs. 1 Nr. 1 des ThürNatG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig einem Verbot des § 3 Nr. 1 - 18 dieser Verordnung zuwider handelt.

(2)

Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 6 des ThürNatG handelt ebenfalls, wer vorsätzlich oder fahrlässig eine vollziehbare Nebenbestimmung in Form einer Auflage zu einer Befreiung nach § 5 dieser Verordnung überhaupt nicht, nicht vollständig, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß erfüllt.

(3)

Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden.

(1)

Die Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

(2)

Diese Verordnung tritt mit In-Kraft-Treten an die Stelle der bisher geltenden Rechtsverordnungen, der Nr. 24 des Beschlusses Nr. 45-9/75 über den Schutz von Flurgehölzen vom 18.09.1975.

Erfurt, 29. Mai 2006

gez. i.V. D. Hagemann
Manfred Ruge
Oberbürgermeister