Inhalt

Übersicht

Die Verordnungen über die Naturdenkmale (ND) wurden zusammengestellt in chronologischer Reihenfolge ihrer Veröffentlichung.

Für den Inhalt wird keine Gewähr übernommen.

Stand: 2004

Quelle: Amtsblatt der Stadt Erfurt

Verordnung
über Naturdenkmale in der Stadt Erfurt
vom 11. März 1996

Aufgrund der §§ 19 Abs. 3 und 20 Abs. 1 des Vorläufigen Thüringer Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (VorlThürNatG) vom 28. Januar 1993 (GVBL. S. 57), geändert durch Erstes Gesetz zur Änderung des VorlThürNatG vom 10. Juni 1994 (GVBl. S. 630) und § 29 Abs. 2 Nr. 2 ThürKO (GVBl. 1993, S. 501), verordnet der Oberbürgermeister der Stadt Erfurt als Untere Naturschutzbehörde, zuletzt geändert durch die ”Verordnung über die Änderung von Verordnungen über Geschützte Landschaftsbestandteile und Naturdenkmale” vom 09. Juli 2001:

§ 1
Schutzgegenstand, Schutzgebietsgrenzen

§ 2
Schutzzweck

Zweck der Festsetzung als Naturdenkmale ist es,

1. die Feuchtgebiete und Standgewässer des Steigerwaldes mit ihrer hohen ökologischen Bedeutung in ihrer heutigen Form zu erhalten und zu entwickeln,

2. landschaftsprägende und nach § 18 des VorlThürNatG geschützte Biotope zu erhalten,

3. die Feuchtgebiete und Teiche als Lebensraum für gefährdete Arten unter den Höheren Pflanzen, Käfern, Libellen und Mollusken zu erhalten,

4. eine reichhaltige Biotopstruktur des Steigers im Sinne des Erholungswertes für Touristen und Einwohner der Stadt Erfurt zu bewahren,

5. die Erdfälle und wasserführenden Senken als bedeutende Amphibienlaichgewässer zu sichern und

6. die Erdfälle als landschaftstypische geologische Besonderheiten zu bewahren.

§ 3
Verbote

Nach § 16 Abs. 3 des VorlThürNatG sind die Beseitigung der Naturdenkmale sowie alle Handlungen, die zu einer Zerstörung, Beschädigung oder Veränderung der Naturdenkmale oder ihrer geschützten Umgebung führen können, verboten.

Es ist deshalb insbesondere verboten:

1. Oberflächenwasser und Grundwasser zu entnehmen oder abzuleiten und den Wasserhaushalt des Bodens zu verändern,

2. die Bodengestalt zu verändern, den Boden zu verdichten oder in sonstiger Weise ganz oder teilweise zu versiegeln,

3. Inschriften, Plakate, Bild- oder Schrifttafeln anzubringen oder aufzustellen,

4. die geschützten Flächen außerhalb der zugelassenen Wege zu betreten,

5. zu düngen oder Pflanzenschutzmittel bzw. Pestizide anzuwenden,

6. bauliche Anlagen im Sinne der Thüringer Bauordnung vom 03. Juni 1994 (GVBL. S. 553) zu errichten, zu beseitigen oder wesentlich zu verändern, auch wenn dies sonst keiner öffentlich rechtlichen Erlaubnis bedarf,

7. die Lebensbereiche (Biotope) der Tiere oder Pflanzen zu stören oder nachteilig zu verändern, einschließlich durch chemische oder mechanische Maßnahmen zu beeinflussen,

8. wild lebenden Tieren nachzustellen, sie zu fangen, aufzunehmen, zu verletzen, zu töten oder ihre Entwicklungsformen, Brut- oder Wohnstätten bzw. Gelege der Natur zu entnehmen oder zu beschädigen,

9. Pflanzen oder Pflanzenbestandteile zu entnehmen oder zu beschädigen,

10. Abfälle abzulagern oder das Gebiet in anderer Weise zu verunreinigen,

11. Hunde frei laufen zu lassen (ausgenommen Jagdhunde nach § 4 Nr. 4),

12. zu zelten, zu lagern, zu baden, zu angeln, Lagerfeuer zu entfachen sowie Flug- oder Schiffsmodelle aller Art zu betreiben,

13. zu reiten,

14. frei lebende Tiere an ihren Nist-, Brut-, Wohn- und Zufluchtsstätten durch Aufsuchen, Ton- und Lichtaufnahmen oder ähnliche Handlungen zu stören,

15. Fischnährtiere zu entnehmen,

16. zu lärmen, Tonübertragungs- und Tonwiedergabegeräte zu benutzen,

17. Holzungsarbeiten während der Brutzeit der Vögel (1.4. bis 30.6.) durchzuführen,

18. forstliche Nutzung der mitgeschützten Umgebung durch Anpflanzung von nicht standortgerechten Baumarten zu betreiben und

19. Leitungen zu errichten oder zu verlegen.

§ 4
Ausnahmen

Ausgenommen von den Verboten nach § 3 dieser Verordnungen sind:

1. die forstliche Nutzung als Einzelstammnutzung (näheres regelt der von der Unteren Naturschutzbehörde im Einvernehmen mit der Unteren Forstbehörde zu erstellende Pflegeplan),

2. die Beschilderung durch die Untere Naturschutzbehörde,

3. die Kennzeichnung von Wanderwegen und Naturlehrpfaden, einschließlich der Aufstellung von Informationstafeln im Einvernehmen mit der Unteren Naturschutzbehörde,

4. die rechtmäßige Ausübung der Jagd und Aufgaben des Jagdschutzes,

5. alle zur Erhaltung oder Verbesserung der ökologischen Funktionsfähigkeit im Bereich der Naturdenkmale notwendigen und von Naturschutzbehörden angeordneten oder zugelassenen Überwachungs-, Schutz- und Pflegemaßnahmen und

6. die Wartung und Erneuerung vorhandener Versorgungsleitungen.

§ 5
Befreiungen

Von Verboten des § 3 kann unter den Voraussetzungen des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr.1 und 2 des Bundesnaturschutzgesetzes auf Antrag Befreiung erteilt werden. Über den Antrag entscheidet die Obere Naturschutzbehörde. Die Befreiung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.

§ 6
Ordnungswidrigkeiten

§ 7
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
Diese Verordnung tritt mit Inkrafttreten an die Stelle bisher geltender Rechtsverordnungen, einschließlich der einstweiligen Sicherstellung.

gez. M. Ruge
Oberbürgermeister

redaktionelle Anmerkung
Die Anlagen liegen nur in den Originalunterlagen vor.

Änderungen

Verordnung
über das Naturdenkmal „Cyriaksburg“
vom 17. April 1997

Aufgrund der §§ 19 Abs. 3 und 20 Abs. 1 des Vorläufigen Thüringer Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (VorlThürNatG) vom 28. Januar 1993 (GVBl. S.57), geändert durch Erstes Gesetz zur Änderung des VorlThürNatG vom 10. Juni 1994 (GVBl. S.630) und aufgrund § 29 Abs. 2 Nr. 2 ThürKO (GVBl. 1993, S. 501), verordnet der Oberbürgermeister der Stadt Erfurt als Untere Naturschutzbehörde:

§ 1
Schutzgegenstand, Schutzgebietsgrenzen

§ 2
Schutzzweck

Zweck der Festsetzung als Naturdenkmal ist es,

1. die Mauerabschnitte als Sekundärbiotope für felsbewohnende Pflanzen- und Tierarten zu sichern und

2. die für alte Mauern typische Mauerrauten-Gesellschaft und die im Nischensystem der Mauern lebenden, speziell angepaßten Insekten- und Spinnenarten zu schützen und zu bewahren.

§ 3
Verbote

Nach § 16 des VorlThürNatG sind die Beseitigung des Naturdenkmals sowie alle Handlungen, die zu seiner Zerstörung, Beschädigung, Veränderung oder nachhaltigen Zerstörung führen können, verboten, sofern sie nicht zwingend zur Erhaltung des Naturdenkmals notwendig sind.

Es ist deshalb insbesondere verboten:

1. bauliche Anlagen im Sinne des Gesetzes über die Bauordnung vom 3. Juni 1993 (GVBl., S. 553) zu errichten oder wesentlich zu ändern, auch wenn dies sonst keiner öffentlich-rechtlichen Erlaubnis bedarf.

2. Teile des Naturdenkmales zu verändern, wegzunehmen, abzuschlagen oder in anderer Weise zu beschädigen oder zu beseitigen.

3. Inschriften, Plakate, Bild- oder Schrifttafeln anzubringen oder aufzustellen,

4. das Naturdenkmal zu besteigen,

5. die Lebensräume (Biotope) der Tiere und Pflanzen zu stören oder nachhaltig zu verändern, insbesondere sie durch chemische oder mechanische Maßnahmen zu beeinflussen,

6. wildlebenden Tieren nachzustellen, sie zu fangen, aufzunehmen, zu verletzen, zu töten oder ihre Entwicklungsformen, Brut- oder Wohnstätten bzw. Gelege der Natur zu entnehmen oder zu beschädigen.

7. Pflanzen oder Pflanzenbestandteile zu entnehmen oder zu beschädigen,

8. Pflanzen anzusiedeln oder Tiere auszusetzen,

9. Abfälle abzulagern oder das Naturdenkmal in anderer Weise zu verunreinigen.

10. Pestizide einzusetzen und

11. Sanierungsarbeiten am Mauerwerk ohne ausdrückliche Genehmigung der Unteren Naturschutzbehörde vorzunehmen.

§ 4
Ausnahmen

Ausgenommen von den Verboten nach § 3 dieser Verordnung sind:

1. durch die Untere Denkmalschutzbehörde in Absprache mit der Unteren Naturschutzbehörde veranlaßten zwingend notwendigen Maßnahmen zur Sicherung, Instandhaltung und Instandsetzung einzelner Bauteile des Kulturdenkmals, insbesondere die Beseitigung mauerzerstörenden Gehölzbewuchses,

2. die Beschilderung durch die Untere Naturschutzbehörde,

3. alle im Einvernehmen mit der Unteren Denkmalschutzbehörde von der Unteren Naturschutzbehörde angeordneten und zugelassenen Überwachungs-, Schutz- und Pflegemaßnahmen und

4. die Wartung und Erneuerung von vorhandenen Versorgungsleitungen und Versorgungsanlagen durch die Versorgungsträger.

§ 5
Befreiungen

Von den Verboten des § 3 kann unter den Voraussetzungen des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Bundesnaturschutzgesetzes auf Antrag Befreiung erteilt werden. Über den Antrag entscheidet die Obere Naturschutzbehörde. Die Befreiung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.

§ 6
Ordnungswidrigkeiten

§ 7
Inkrafttreten

Die Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft
Diese Verordnung tritt mit Inkrafttreten an die Stelle bisher geltender Rechtsverordnungen, einschließlich der einstweiligen Sicherstellung.

Manfred Ruge
Oberbürgermeister

redaktionelle Anmerkung
Die Anlagen liegen nur in den Originalunterlagen vor.

Änderungen

Verordnung
über Naturdenkmale in der Stadt Erfurt
vom 19. August 1999

Auf Grund der §§ 19 Abs. 3 und 20 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (ThürNatG) in der Neubekanntmachung vom 29.04.1999 (GVBl. S. 298) und auf Grund § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) i.d.F. der Neubekanntmachung vom 14. April 1998 (GVBl. S. 73) verordnet der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt als Untere Naturschutzbehörde, zuletzt geändert durch die ”Verordnung über die Änderung von Verordnungen über Geschützte Landschaftsbestandteile und Naturdenkmale” vom 09. Juli 2001:

§ 1
Schutzgegenstand, Schutzgebietsgrenzen

§ 2
Schutzzweck

Zweck der Festsetzung als Naturdenkmale ist es,

1. markante landschaftsprägende bzw. stadtbildprägende Bäume und Baumgruppen zu schützen,

2. auf Grund ihres Alters oder ihrer Ästhetik wertvolle Bäume, insbesondere Vertreter seltener Arten, im besiedelten und unbesiedelten Bereich zu erhalten,

3. Bäume als Lebensraum für seltene und gefährdete Tierarten zu erhalten und

4. Bäume mit kulturhistorischer Bedeutung zu bewahren.

§ 3
Verbote

Nach § 16 Abs. 3 des ThürNatG sind die Beseitigung sowie alle Handlungen, die zu einer Zerstörung, Beschädigung, Veränderung oder nachhaltigen Störung des Naturdenkmals sowie seiner mitgeschützten Umgebung führen können, verboten.

Es ist deshalb insbesondere verboten:

1. Teile des Naturdenkmales abzuschlagen oder in anderer Weise zu beschädigen oder zu beseitigen,

2. im Bereich des Naturdenkmales und seines geschützten Umfeldes die Bodengestalt zu verändern, den Boden zu verdichten oder in sonstiger Weise ganz oder teilweise zu versiegeln, zu pflastern oder zu befestigen,

3. den Wasserhaushalt des Bodens zu beeinträchtigen,

4. Inschriften, Plakate, Bild- oder Schrifttafeln anzubringen oder aufzustellen,

5. das Naturdenkmal zu beseitigen, die mitgeschützten Flächen außerhalb zugelassener Wege zu betreten,

6. zu düngen, Pflanzenschutzmittel oder Pestizide einzusetzen,

7. bauliche Anlagen im Sinne der Thüringer Bauordnung vom 3. Juni 1994 (GVBl, S. 553) in der mitgeschützten Umgebung zu errichten, zu beseitigen oder wesentlich zu ändern bzw. ihre Nutzung wesentlich zu ändern, auch wenn dies sonst keiner öffentlich-rechtlichen Erlaubnis bedarf,

8. die Lebensräume (Biotope) der Tiere und Pflanzen zu stören oder nachteilig zu verändern, einschließlich sie durch chemische oder mechanische Maßnahmen zu beeinflussen,

9. wild lebenden Tieren nachzustellen, sie zu fangen, aufzunehmen, zu verletzen, zu töten oder ihre Entwicklungsformen, Brut- oder Wohnstätten bzw. Gelege der Natur zu entnehmen oder zu beschädigen,

10. Abfälle abzulagern oder die Umgebung in anderer Weise zu verunreinigen,

11. Bäume farblich zu markieren oder zu bestreichen sowie Nägel oder sonstige Metallteile einzuschlagen und

12. Streusalz in einem Umkreis von 10 m um das Naturdenkmal einzusetzen.

§ 4
Ausnahmen

Ausgenommen von den Verboten nach § 3 dieser Verordnung sind die zur Erhaltung oder Verbesserung der Funktionsfähigkeit der Naturdenkmale von der Unteren Naturschutzbehörde angeordneten oder zugelassenen Überwachungs-, Schutz- und Pflegemaßnahmen sowie alle erforderlichen Maßnahmen zur Kennzeichnung als Naturdenkmal:

1. notwendige Ausbesserungs- und Instandsetzungsarbeiten an vorhandenen Wirtschaftswegen

2. die Wiedereinrichtung heute nicht mehr vorhandener aber katastermäßig ausgewiesener Wirtschaftswege im Bedarfsfall nach Absprache und mit Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde

§ 5
Befreiungen

Von den Verboten des § 3 kann unter den Voraussetzungen des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Bundesnaturschutzgesetzes auf Antrag Befreiung erteilt werden. Über den Antrag entscheidet die Obere Naturschutzbehörde. Die Befreiung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.

§ 6
Ordnungswidrigkeiten

§ 7
Inkrafttreten

Die Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft. Diese Verordnung tritt mit Inkrafttreten an die Stelle bisher geltender Rechtsverordnungen, einschließlich der einstweiligen Sicherstellung.

gez. M. Ruge
Oberbürgermeister

redaktionelle Anmerkung
Die Anlagen liegen nur in den Originalunterlagen vor.

Änderungen

Verordnung
über Naturdenkmale in der Stadt Erfurt
vom 19. August 1999

Auf Grund der §§ 19 Abs. 3 und 20 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (ThürNatG) in der Neubekanntmachung vom 29. April 1999 (GVBl. S. 298) und auf Grund § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) i.d.F. der Neubekanntmachung vom 14. April 1998 (GVBl. S. 73) verordnet der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt als Untere Naturschutzbehörde, zuletzt geändert durch die ”Verordnung über die Änderung von Verordnungen über Geschützte Landschaftsbestandteile und Naturdenkmale” vom 09. Juli 2001:

§ 1
Schutzgegenstand, Schutzgebietsgrenzen

§ 2
Schutzzweck

Zweck der Festsetzung als Naturdenkmale ist es,

1. typische geologische Formationen des Gebietes zu dokumentieren,

2. geologische Besonderheiten zu erhalten,

3. die flächigen geologischen Naturdenkmale als Strukturelemente der Landschaft und Lebensraum gefährdeter Tiere und Pflanzen, insbesondere unter den Flechten, Moosen, Insekten und Vögeln zu sichern,

4. die Findlinge als Standort gefährdeter Flechten zu sichern und zu bewahren,

5. den Lössaufschluss in seiner Bedeutung als Bruthabitat des Eisvogels zu schützen und

6. geologische Objekte für wissenschaftliche Forschungen zu bewahren.

§ 3
Verbote

Nach § 16 Abs. 3 des ThürNatG sind die Beseitigung sowie alle Handlungen, die zu einer Zerstörung, Beschädigung, Veränderung oder nachhaltigen Störung des Naturdenkmals sowie seiner mitgeschützten Umgebung führen können, verboten.

Es ist deshalb insbesondere verboten:

1. das Naturdenkmal zu beseitigen, Teile wegzunehmen oder in anderer Weise zu beschädigen,

2. im Bereich des Naturdenkmales und seines geschützten Umfeldes die Bodengestalt zu verändern, den Boden zu verdichten oder in sonstiger Weise ganz oder teilweise zu versiegeln, zu pflastern oder zu befestigen,

3. den Wasserhaushalt des Bodens zu beeinträchtigen,

4. Inschriften, Plakate, Bild- oder Schrifttafeln anzubringen oder aufzustellen,

5. zu düngen, Pflanzenschutzmittel oder Pestizide einzusetzen,

6. bauliche Anlagen im Sinne der Thüringer Bauordnung vom 3. Juni 1994 (GVBl, S. 553) in der mitgeschützten Umgebung zu errichten, zu beseitigen oder wesentlich zu ändern bzw. ihre Nutzung wesentlich zu ändern, auch wenn dies sonst keiner öffentlich-rechtlichen Erlaubnis bedarf,

7. die Lebensräume (Biotope) der Tiere und Pflanzen zu stören oder nachteilig zu verändern, einschließlich sie durch chemische oder mechanische Maßnahmen zu beeinflussen,

8. wild lebenden Tieren nachzustellen, sie zu fangen, aufzunehmen, zu verletzen, zu töten oder ihre Entwicklungsformen, Brut- oder Wohnstätten bzw. Gelege der Natur zu entnehmen oder zu beschädigen,

9. Pflanzen oder Pflanzenbestandteile zu entnehmen,

10. Abfälle abzulagern oder das Gebiet in anderer Weise zu verunreinigen,

11. in flächigen Naturdenkmalen das Gebiet außerhalb öffentlicher oder ausgewiesener Wege zu betreten oder mit Fahrzeugen aller Art zu befahren,

12. den Standort der Findlinge zu verändern, diese um ihre Achse zu drehen, Teile abzuschlagen oder mit Farbe zu bemalen,

13. Bodenbestandteile abzubauen, Aufschüttungen, Ablagerungen, Grabungen, Sprengungen oder Bohrungen vorzunehmen oder die Bodengestalt in sonstiger Weise zu verändern,

14. Leitungen zu errichten oder zu verlegen,

15. in flächigen Naturdenkmalen Hunde frei laufen zu lassen,

16. in flächigen Naturdenkmalen Ski oder Schlitten zu fahren oder anderweitig sportlicher Betätigung nachzugehen und

17. in flächigen Naturdenkmalen zu lagern, zu zelten und Flugmodelle aller Art zu betreiben.

§ 4
Ausnahmen

Ausgenommen von den Verboten nach § 3 dieser Verordnung sind:

1. die zur Erhaltung oder Verbesserung der Funktionsfähigkeit der Naturdenkmale von der Unteren Naturschutzbehörde angeordneten oder zugelassenen Überwachungs-, Schutz- und Pflegemaßnahmen sowie alle erforderlichen Maßnahmen zur Kennzeichnung als Naturdenkmal und

2. die ordnungsgemäße landwirtschaftliche Bodennutzung und die Benutzung der Zufahrtswege zu den landwirtschaftlich genutzten Flächen.

3. notwendige Ausbesserungs- und Instandsetzungsarbeiten an vorhandenen Wirtschaftswegen

4. die Wiedereinrichtung heute nicht mehr vorhandener aber katastermäßig ausgewiesener Wirtschaftswege im Bedarfsfall nach Absprache und mit Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde

§ 5
Befreiungen

Von den Verboten des § 3 kann unter den Voraussetzungen des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Bundesnaturschutzgesetzes auf Antrag Befreiung erteilt werden. Über den Antrag entscheidet die Obere Naturschutzbehörde. Die Befreiung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.

§ 6
Ordnungswidrigkeiten

§ 7
Inkrafttreten

Die Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft. Diese Verordnung tritt mit Inkrafttreten an die Stelle bisher geltender Rechtsverordnungen, einschließlich der einstweiligen Sicherstellung.

gez. M. Ruge
Oberbürgermeister

redaktionelle Anmerkung
Die Anlagen liegen nur in den Originalunterlagen vor.

Änderungen

Rechtsverordnung über die Aufhebung der Schutzerklärung
für verschiedene Naturdenkmale (Bäume)
vom 27. April 2000

Auf Grund der §§ 19 Abs. 3 und 5 sowie 20 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Thüringer Naturschutzgesetz - ThürNatG) in der Fassung vom 29. April 1999 (GVBl. S. 298) und auf Grund § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) i.d.F. der Neubekanntmachung vom 14. April 1998 (GVBl. S. 73) verordnet der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt als Untere Naturschutzbehörde:

§ 1
Gegenstand

Verschiedene Naturdenkmale (Bäume), die in nachfolgender Liste aufgeführt werden, sind nicht mehr vorhanden. Der Schutzstatus der Bäume als Naturdenkmal ist daher aufzuheben.

§ 2
Aufhebung der Schutzverordnung

Mit dieser Rechtsverordnung werden die in der Tabelle aufgeführten Anordnungen zur Unterschutzstellung aufgehoben.

§ 3
Inkrafttreten

Diese Rechtsverordnung tritt am Tag der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Erfurt in Kraft.

gez. M. Ruge
Oberbürgermeister

Verordnung
über Naturdenkmale Bäume der Stadt Erfurt
vom 25. März 2002

Aufgrund der §§ 19 Abs. 3 und 20 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (ThürNatG) in der Fassung vom 29. April 1999 (GVBl. S. 298) sowie des § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41 vom 6. Februar 2003) wird (vom Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt als Untere Naturschutzbehörde) folgende Rechtsverordnung erlassen:

§ 1
Schutzgegenstand, Lage des Schutzgegenstandes

§ 2
Schutzzweck

Zweck der Festsetzung als Naturdenkmal ist:

1. markante, landschaftsprägende bzw. stadtbildprägende Bäume bzw. Baumgruppen zu schützen,

2. aufgrund ihres Alters, ihrer kulturhistorischen Bedeutung, ihrer Erscheinung oder ihrer Ästhetik wertvolle einheimische Bäume in besiedelten und unbesiedelten Bereichen zu erhalten und

3. Bäume als Lebensraum für seltene und gefährdete Tierarten zu erhalten.

§ 3
Verbote

Gemäß § 16 Abs. 3 des ThürNatG sind die Beseitigung sowie alle Handlungen verboten, die zu einer Zerstörung, Beschädigung, Veränderung oder nachhaltigen Störung des Naturdenkmales oder seiner geschützten und zum Erhalt notwendigen Umgebung führen können.

Insbesondere verboten ist :

1. Teile des Naturdenkmales abzuschlagen oder auf andere Weise zu beschädigen oder zu beseitigen,

2. im Bereich des Naturdenkmales und seines Umfeldes die Bodengestalt zu verändern, aufzuschütten, den Boden zu verdichten oder in sonstiger Weise ganz oder teilweise zu versiegeln, zu pflastern oder zu befestigen,

3. den Wasserhaushalt des Bodens zu beeinträchtigen,

4. Inschriften, Plakate, Bild- oder Schrifttafeln an das Naturdenkmal anzubringen oder innerhalb der geschützten Umgebung aufzustellen,

5. das Naturdenkmal zu beseitigen, die mitgeschützten Flächen außerhalb zugelassener Wege zu betreten oder zu befahren,

6. zu düngen, Pflanzenschutzmittel oder Pestizide einzusetzen,

7. bauliche Anlagen im Sinne der Thüringer Bauordnung vom 3. Juni 1994 (GVBl. S.553) in der mitgeschützten Umgebung zu errichten, zu beseitigen oder wesentlich zu ändern oder ihre Nutzung wesentlich zu ändern, auch wenn dies sonst keiner öffentlich- rechtlichen Erlaubnis bedarf,

8. wildlebenden Tieren nachzustellen, sie zu fangen, aufzunehmen, zu verletzen, zu töten oder ihre Entwicklungsformen, Brut- oder Wohnstätten oder Gelege der Natur zu entnehmen oder zu beschädigen,

9. Abfälle abzulagern oder die Umgebung in anderer Weise zu verunreinigen,

10. die Bäume farblich zu markieren oder zu bestreichen sowie Nägel oder sonstige Metallteile einzuschlagen und

11. Streusalz in einem Umkreis von 10 m um das Naturdenkmal einzusetzen.

§ 4
Ausnahmen

Ausgenommen von den Verboten nach § 3 dieser Verordnung sind:

1. die zur Erhaltung oder Verbesserung der Funktionstüchtigkeit der Naturdenkmale von der Unteren Naturschutzbehörde angeordneten oder zugelassenen Überwachungs-, Schutz- und Pflegemaßnahmen sowie alle erforderlichen Maßnahmen zur Kennzeichnung als Naturdenkmal,

2. alle Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht durch den dafür Verantwortlichen nach Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde und

3. Unterhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen an Wegen und Straßen im Bereich der naturgeschützten Umgebung nach Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde,

4. die Wartung vorhandener und die Verlegung neuer Leitungen durch die Deutsche Telekom und die Stadtwerke Erfurt im Bereich der geschützten Umgebung der Naturdenkmale unter der Beachtung der Erhaltung des Wurzelbereiches der Bäume und nach Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde.

§ 5
Befreiungen

Von den Verboten des § 3 kann unter den Voraussetzungen des § 36a des ThürNatG auf Antrag Befreiung erteilt werden. Über den Antrag entscheidet die Obere Naturschutzbehörde. Die Befreiung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.

§ 6
Ordnungswidrigkeiten

§ 7
In-Kraft-Treten

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft. Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung treten die Positionen 30 und 31 – jeweils eine Linde in Urbich auf dem Friedhof und in Molsdorf, Am Habichtsstein – des Beschlusses des Rates des Kreises Erfurt Nr. 447-87/63 über die Verbesserung der Arbeit auf dem Gebiete des Naturschutzes vom 12.9.1963 außer Kraft.

Hinweis: Die Lageskizzen der einzelnen Naturdenkmale sind im Bürgerservicebüro verfügbar.

Verordnung
über Naturdenkmale in der Stadt Erfurt
vom 1. April 2004

Aufgrund der §§ 16, 19 Abs. 3 und § 20 Abs. 1 und Abs. 2 des Thüringer Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (ThürNatG) in der Fassung vom 29. April 1999 (GVBI. S.298), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juli 2003 (GVBI. S. 393) und durch Artikel 2 des Gesetzes vom 6. Januar 2003 (GVBI. S. 19), sowie des § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41 vom 6. Februar 2003) wird (vom Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt als Untere Naturschutzbehörde) folgende Rechtsverordnung erlassen:

§ 1
Schutzgegenstand, Schutzgebietsgrenzen

§ 2
Schutzzweck

Zweck der Festsetzung als Naturdenkmale ist es,

1. typische geologische Formationen des Gebietes zu dokumentieren,

2. geologische Besonderheiten zu erhalten,

3. die flächigen geologischen Naturdenkmale als Strukturelemente der Landschaft und Lebensraum gefährdeter Tiere und Pflanzen, insbesondere unter den Flechten, Moosen, Insekten und Vögeln zu sichern und

4. geologische Objekte für wissenschaftliche Forschungen zu bewahren.

§ 3
Verbote

Gemäß § 16 (3) des ThürNatG sind die Beseitigung sowie alle Handlungen, die zu einer Zerstörung, Beschädigung, Veränderung oder nachhaltigen Störung des Naturdenkmals sowie seiner mitgeschützten Umgebung führen könnten, verboten. Es ist deshalb insbesondere verboten:

1. das Naturdenkmal zu beseitigen, Teile wegzunehmen oder in anderer Weise zu beschädigen,

2. Bodenbestandteile abzubauen; Aufschüttungen, Ablagerungen, Grabungen, Sprengungen oder Bohrungen vorzunehmen,

3. im Bereich des Naturdenkmales und seines geschützten Umfeldes die Bodengestalt zu verändern, den Boden zu verdichten oder in sonstiger Weise ganz oder teilweise zu versiegeln, zu pflastern oder zu befestigen,

4. den Wasserhaushalt des Bodens zu beeinträchtigen, oder die Funktionen der im Bereich einzelner Objekte vorkommenden Quellen zu stören,

5. Inschriften, Plakate, Bild-oder Schrifttafeln anzubringen oder innerhalb der geschützten Umgebung aufzustellen,

6. zu düngen, Pflanzenschutzmittel oder Pestizide einzusetzen,

7. bauliche Anlagen im Sinne der Thüringer Bauordnung vom 3. Juni 1994 (GVBl S. 553), geändert durch Artikel 18 des Gesetzes vom 24.10.2001 (GVBI.S.265) in der mitgeschützten Umgebung zu errichten, zu beseitigen oder wesentlich zu ändern bzw. ihre Nutzung wesentlich zu ändern, auch wenn dies sonst keiner öffentlich-rechtlichen Erlaubnis bedarf,

8. die Lebensräume der Tiere und Pflanzen zu stören oder nachteilig zu verändern, einschließlich sie durch chemische oder mechanische Maßnahmen zu beeinflussen,

9. wild lebenden Tieren nachzustellen, sie zu fangen, aufzunehmen, zu verletzen, zu töten oder ihre Entwicklungsformen, Brut-oder Wohnstätten bzw. Gelege der Na-tur zu entnehmen oder zu beschädigen,

10. Pflanzen oder Pflanzenbestandteile zu entnehmen oder zu beschädigen, Pflanzen oder Pflanzenbestandteile einzubringen oder Tiere auszusetzen,

11. Abfälle abzulagern oder das Gebiet in anderer Weise zu verunreinigen,

12. in flächigen Naturdenkmalen das Gebiet außerhalb öffentlicher oder ausgewiesener Wege zu betreten oder mit Fahrzeugen aller Art zu befahren,

13. den Standort der Findlinge zu verändern, diese um ihre Achse zu drehen, Teile abzuschlagen oder mit Farbe zu bemalen,

14. Leitungen zu errichten oder zu verlegen,

15. in flächigen Naturdenkmalen Hunde frei laufen zu lassen,

16. in flächigen Naturdenkmalen Ski oder Schlitten zu fahren oder anderweitig sport-licher Betätigung nachzugehen

17. in flächigen Naturdenkmalen zu lagern, zu zelten und Flugmodelle aller Art zu betreiben und

18. Lagerfeuer zu entfachen.

§ 4
Ausnahmen

Ausgenommen von den Verboten nach § 3 sind:

1. die zur Erhaltung oder Verbesserung der Funktionsfähigkeit der Naturdenkmale von der Unteren Naturschutzbehörde angeordneten, zugelassenen bzw. gesetzlich bestimmten Überwachungs-, Schutz-und Pflegemaßnahmen sowie alle erforderlichen Maßnahmen zur Kennzeichnung als Naturdenkmal, einschließlich der Aufstellung von Informationstafeln,

2. Erkundungs-, Überwachungs-, Schutz-, Pflege-, Entwicklungs-, Wiederherstellungs- sowie Forschungsmaßnahmen im Einvernehmen mit der Unteren Naturschutzbehörde,

3. die ordnungsgemäße landwirtschaftlich und forstwirtschaftliche Bodennutzung und die Benutzung der Zufahrtswege zu den landwirtschaftlich und forstwirtschaftlich genutzten Flächen,

4. notwendige Erhaltungs-und Instandsetzungsarbeiten an Wirtschaftswegen, öffentlichen Straßen, Rad-und Wanderwegen nach Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde,

5. die Wiedereinrichtung heute nicht mehr vorhandener, aber katastermäßig ausgewiesener Wirtschaftswege im Bedarfsfall, nach Absprache und mit Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde,

6. das Verlegen von Ver-, Entsorgungs-und Telekommunikationsleitungen sowie deren Wartungsarbeiten, unter Berücksichtigung des Erhaltes des charakteristischen Zustandes des Geotopes und mit Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde gestattet,

7. Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten an Anlagen zur Abwasserbeseitigung und Wassergewinnungsanlagen nach Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde,

8. die ordnungsgemäße Ausübung der Jagd (jedoch bleibt die Errichtung von Hochsitzen verboten),

9. Geowissenschaftliche Erkundungsmaßnahmen in Abstimmung mit der Untere Naturschutzbehörde und

10. die Aufgaben der Gewässerunterhaltung sowie des Hochwasserschutzes im Bereich der Naturdenkmale und ihrer mitgeschützten Umgebung in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde.

§ 5
Befreiungen

§ 6
Ordnungswidrigkeiten

§ 7
In-Kraft-Treten